AGBs

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand: 16.01.2014
(Liefer- und Zahlungsbedingungen)

I. Geltungsbereich:
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile aus irgendwelchen Gründen nicht wirksam sein sollten.

II. Preisangebote:
(1) Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten mit dem Vorbehalt, dass die der Anbotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.

(2) Auf der Homepage www.wetrends.com und in diversen Prospekten sind die Preise zur Information immer exkl. MwSt. dargestellt. Erst im Warenkorb (Homepage) oder der Rechnung wird die gesetzliche MwSt. addiert und somit der Rechnungsbetrag angezeigt. Sonstige Kosten, wie Fracht, Porto, Versicherung oder Versandkosten usw. werden ebenfalls erst im Warenkorb / der Rechnung hinzugefügt und verrechnet.

(3) Wenn nicht anderes im Angebot angegeben ist, so handelt es sich bei den auftragsbezogenen Materialien wie Bedruckmaterialien (Stoffe, Papier, Kunststoffe, Metalle usw.), Druckvorrichtungen (Filme, Repros, Platten, Stanzformen, usw.), sowie bei allen Vertriebssonderkosten (Sonderverpackungen usw.) um Tagespreise, die der jeweiligen Preissituation zum Produktionszeitpunkt angepasst werden können. In den Preisen ist nur die einfache Verpackung der jeweiligen Erzeugnisse enthalten. Wird vom Auftraggeber eine besondere Verpackung gewünscht, so wird diese zu Selbstkosten weiterverrechnet. Werden Kisten oder Paletten in einwandfreiem Zustand innerhalb von vier Wochen frei Lieferbetrieb zurückgestellt, so können bis zu zwei Drittel des Selbstkostenpreises der Kisten bzw. Paletten gutgeschrieben werden.

(4) Aufträge, die in ihrer Formulierung von den Angeboten in irgendeinem Punkt abweichen, bedürfen zur Begründung einer Verbindlichkeit der Bestätigung durch den Auftragnehmer. Einwendungen wegen eines Abweichens des Inhaltes einer Auftragsbestätigung vom Bestellbrief müssen innerhalb von zwei Werktagen nach Einlangen der Auftragsbestätigung erhoben werden, widrigenfalls der Inhalt der Auftragsbestätigung als vereinbart gilt.

(5) Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers (zB auch im Rahmen der sogenannten Besteller- und Autorenkorrektur) einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber gesondert berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage bzw. seinen Angaben verlangt werden.

(6) Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge können zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.

(7) Entwurfs- und Andruckkosten, sowie Kosten für Reinzeichnungen werden gesondert in Rechnung gestellt und sind nicht in den Lieferpreisen enthalten, sofern nicht anders vereinbart. Das gleiche gilt für alle über den üblichen Rahmen hinausgehenden Sonderwünsche. Auf Wunsch des Auftraggebers angefertigte Muster und Entwürfe bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers und werden gesondert verrechnet. Insbesondere dann, wenn der Auftrag nicht zur Ausführung gelangt.

(8) Der Auftraggeber trägt die Kosten für von ihm veranlasste Datenübertragungen. Für Übertragungsfehler wird vom Auftragnehmer keine Haftung oder Gewährleistung übernommen.

III. Rücktritt vom Vertrag:
(1) Für Kunden, auf welche das Konsumentenschutzgesetz Anwendung findet, findet gilt folgendes gesetzliches Rücktrittsrecht nach § 3 Abs 1 Konsumentenschutzgesetz:

Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in dem vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen, noch bei einem für diesen dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrages notwendigen Angaben, sowie eine Erklärung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher; frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen.

(2) Weiters steht Kunden, auf welche das Konsumentenschutzgesetz Anwendung findet, das Rücktrittsrecht nach § 5 c (1) Z 6 iVm § 5 e KSchG zu. Demnach kann der Verbraucher von einem geschlossenen Vertrag oder einer abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von
sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurücktreten. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des
Vertragsabschlusses.

(3) Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nach § 5 f KSchG dann nicht zu, wenn es sich um Waren handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

IV. Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt:
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Preises inklusive aller Nebenkosten (Verpackung, Versandspesen, Porto, usw.) bleibt das Werk im Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Die Zahlung ist sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten.

(3) Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen, vom Auftraggeber anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

V. Zahlungsverzug:
(1) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 5% p.m verrechnet. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die dem Auftragnehmer entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, pro Mahnung einen Betrag von € 15,– zu verrechnen. Sollte die Mahnung durch einen Rechtsanwalt erfolgen, richtet sich das Honorar nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz.

VI. Lieferzeit:
(1) Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag des Einganges des Auftrages bei dem Auftragnehmer, insoweit alle Arbeitsunterlagen klar und eindeutig dem Auftragnehmer zur Verfügung stehen und in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes vermerkt wurde; sie endet an dem Tag, an dem die Ware den Betrieb des Auftragsnehmers verlässt.

(2) Vereinbarte Lieferzeiten sind grundsätzlich nur Zirkatermine, sofern sie nicht ausdrücklich als Fixtermine schriftlich zugesagt wurden.

(3) Für die Dauer der Prüfung von übersandten Freigabemustern oder Andrucken durch den Auftraggeber wird der Lauf der Lieferzeit unterbrochen.

VII. Lieferung:

Lieferungen erfolgen ab Betrieb des Auftragnehmers auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, falls nichts anderes vereinbart wurde. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers vorgenommen. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Auftragnehmers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Auftraggebers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

VIII. Auftragsunterlagen:
(1) Für Manuskripte, Entwürfe, Vorlagen, Druckformen, Diapositive, Filme, Datenträger usw. haftet der Auftragnehmer bis zu einem Zeitpunkt, der vier Wochen nach Erledigung des Auftrages liegt. Darüber hinaus übernimmt der Auftragnehmer für nicht zurückverlangte Unterlagen keine wie immer geartete Haftung. Der Auftragnehmer ist auch nicht verpflichtet, diese Unterlagen, sowie die der Wiederverwendung dienenden Gegenstände über den genannten Termin hinaus zu verwahren.

(2) Die vorstehend bezeichneten Gegenstände, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, sind bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(3) Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.

IX. Eigentumsrecht:
(1) Die vom Auftragnehmer zur Herstellung der Vertragserzeugnisse eingesetzten Betriebsgegenstände, Arbeitsbehelfe und Zwischenerzeugnisse, insbesonders Schriftsätze, Datenträger, Druckplatten, Lithografien, Filme, Platten, Matern, Stanzen, Stereos und Galvanos und andere für den Produktionsprozess erforderlichen Behelfe (Druckvorrichtungen), sowie die bearbeiteten Daten bleiben das Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert, auch wenn der Auftraggeber für diese Arbeiten Wertersatz geleistet hat bzw. sie gesondert in Rechnung gestellt werden. Auch eine Ausfolgung zur Nutzung erfolgt nicht. Dies gilt auch für die Arbeitsbehelfe und Daten, welche im Auftrag des zur Lieferung verpflichteten Auftragnehmers von einem anderen Unternehmen hergestellt werden.

(2) (1) Bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Preises inklusive aller Nebenkosten (Verpackung, Versandspesen, Porto, usw.) bleibt das Werk im Eigentum des Auftragnehmers.

X. Urheberrecht:
(1) Insoweit der Auftragnehmer selbst Inhaber der urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an den gelieferten Erzeugnissen oder an Teilen derselben ist, erwirbt der Auftraggeber mit der Abnahme der Lieferung nur das nichtausschließliche Recht, die gelieferten Erzeugnisse zu verbreiten; im übrigen bleiben die Nutzungsrechte, insbesonders das Vervielfältigungsrecht, in der Hand des Auftragnehmers unberührt. Dem Auftragnehmer steht das ausschließliche Recht zu, die von ihm hergestellten Vervielfältigungsmittel (Satz, bearbeitete Daten, Datenträger, Filme, Repros usw.) und Druckerzeugnisse (Fahnen, Rohdrucke, usw.) zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken zu benutzen. Er ist nicht verpflichtet, derartige Vervielfältigungsmittel herauszugeben, auch nicht zu Nutzungszwecken.

(2) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob dem Auftraggeber das Recht zusteht, die Vorlagen welcher Art auch immer zu vervielfältigen, dem Auftrag entsprechend zu bearbeiten oder zu verändern oder sonst in der vorgesehenen Weise zu benützen, sondern ist berechtigt anzunehmen, dass dem Auftraggeber all jene Rechte Dritten gegenüber zustehen, die für die Ausführung des Auftrages erforderlich sind. Der Auftraggeber sichert ausdrücklich zu, dass er über diese Rechte verfügt.

(3) Werden vom Auftraggeber Schriften bzw. Anwendungs-Software beigestellt, um die von ihm gelieferten Daten weiterverarbeiten zu können, so sichert der Auftraggeber dem Auftragnehmer zu, dass er zu dieser eingeschränkten Weitergabe der Nutzung berechtigt ist. Der Auftragnehmer sichert dem Auftraggeber zu, dass er diese Schriften bzw. Anwendungs-Software nur zur Bearbeitung des konkreten Auftrages verwendet.

(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer gegenüber allen Ansprüchen, die von dritten Personen aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsschutzrechten erhoben werden, schad- und klaglos zu halten. Der Auftragnehmer muss solche Ansprüche dem Auftraggeber unverzüglich anzeigen und bei gerichtlicher Inanspruchnahme den Streit verkünden. Tritt der Auftraggeber auf die Streitverkündigung hin nicht als Streitgenosse des Auftragnehmers dem Verfahren bei, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Anspruch des Klägers anzuerkennen und sich beim Auftraggeber ohne Rücksicht auf die Rechtmäßigkeit des anerkannten Anspruches schadlos zu halten.

(5) Wir behalten uns vor Abbildungen der für den Auftraggeber gefertigten Produkte ohne weitere Rückfrage zu Werbezwecken zu verwenden.

XI. Namen- oder Markenaufdruck:
Der Auftragnehmer ist zur Anbringung seines Firmennamens oder seiner Markenbezeichnung auf die zur Ausführung gelangenden Produkte auch ohne spezielle Bewilligung des Auftraggebers berechtigt.

XII. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand:
(1) Es gilt österreichisches Recht.

(2) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertragsverhältnisses bzw. aus dem Vertragsverhältnis, das diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen unterliegt, ist für Klagen des Auftragsnehmers nach Wahl des Auftragsnehmers der Gerichtsstand des Auftragnehmers oder allgemeine Gerichtsstand des Auftraggebers; für Klagen gegen den Auftragnehmer ausschließlich der allgemeinen Gerichtsstand des Auftragnehmers. Diese Klausel gilt nicht für Konsumenten.

XIII. Vertraulichkeit und Schutz personenbezogener Daten:

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die zur Abwicklung aller Geschäfte mit dem Auftraggeber notwendigen Daten für eigene Zwecke zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln.
(2) Sollte der Auftraggeber die Zusendung von Informationen und/oder Werbematerial nicht wünschen, so kann er diese Verwendung seiner Daten per email office@wetrends.com untersagen.